AGB

Bitte beachten Sie, dass sich flymedic derzeit in einer Testphase befindet und somit noch nicht alle Leistungsmerkmale zur Verfügung stehen.

Die Viator Online GmbH, Söhnleinstraße 8, 65201 Wiesbaden (nachfolgend: flymedic) betreibt unter der Domain www.flymedic.de ein Online-Portal. Diese Internetplattform richtet sich an Personen (nachfolgend: User), die Interesse an medizinischen Dienstleistungen haben. Ziel von flymedic ist es, neben der Bereitstellung von Informationen über medizinische Dienstleistungen zwischen medizinischen Leistungserbringern aus dem Ausland (nachfolgend: Provider) und Usern Kontakt herzustellen.. Provider können auf der Internetseite von flymedic ein Profil einrichten, das Informationen für interessierte User bereitstellt. Diese Informationsbereitstellung geschieht in alleiniger Verantwortung der Provider. Behandlungsverträge werden ausschließlich zwischen Providern und Usern geschlossen. flymedic hat auf den Abschluss und den Inhalt solcher Verträge in keiner Weise Einfluss. Nach Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistungen eines Providers können diese vom behandelten User anhand vorgegebener Kriterien bewertet werden. Durch die skalierten Bewertungen soll anderen Usern die Einschätzung von Qualität und Zuverlässigkeit medizinischer Dienstleistungen bzw. der einzelnen Provider erleichtert werden, wobei die Bewertungen jedoch rein subjektiv sind. Die Bewertungen können und werden durch flymedic nicht überprüft. Zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen den Usern werden auf der Internetplattform darüber hinaus User-Foren eingerichtet.

Die bereitgehaltenen Informationen können in keinem Fall eine ärztliche Untersuchung oder einen ärztlichen Rat ersetzen. Bei Bedarf sollte ein geeigneter Arzt aufgesucht werden. In keinem Fall sollten Behandlungen eigenständig begonnen, verändert oder beendet werden. Die von flymedic bereitgestellten Informationen und sonstige Serviceleistungen sind für die Erstellung einer eigenen Diagnose nicht geeignet und dürfen zu diesem Zwecke nicht verwendet werden. Medizinische Behandlungen sind allein (Zahn-)Ärzten vorbehalten.

1.
Zustandekommen des Vertrags, Prüfungsrecht von flymedic

1.1
Der User versichert gegenüber flymedic, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Er versichert, die Internetplattform ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken zu nutzen.

1.2
flymedic ist berechtigt, die Personalien des Users anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und das Account des Users bei Verdacht auf Missbrauch ohne Nennung von Gründen zu sperren bzw. zu löschen.

1.3
Der Nutzungsvertrag über den Online-Dienst von flymedic kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem sich der User erfolgreich bei flymedic angemeldet hat.

2.
Umfang der Leistungen von flymedic

2.1
flymedic stellt auf der Internetseite Informationen über medizinische Dienstleistungen zur Verfügung. Die bereitgehaltenen Informationen sollen in keinem Fall eine ärztliche Untersuchung oder einen ärztlichen Rat ersetzen. Bei Bedarf sollte ein geeigneter Arzt aufgesucht werden. In keinem Fall dienen von flymedic bereitgestellte Informationen dazu, Behandlungen eigenständig zu beginnen, zu verändern oder zu beenden. Die von flymedic bereitgestellten Informationen und sonstige Serviceleistungen sind für die Erstellung einer eigenen Diagnose nicht geeignet und dürfen zu diesem Zwecke nicht verwendet werden. Medizinische Behandlungen sind (Zahn-)Ärzten vorbehalten.

2.2
Der User kann auf der von flymedic betriebenen Internetplattform Profile medizinischer Leistungserbringer aus dem Ausland (Provider) einsehen. Der Inhalt, die Richtigkeit und die Aktualisierung dieser Profile liegen in der alleinigen Verantwortung der Provider. flymedic ist zur Kontrolle der Profile nicht verpflicht und nimmt auch keine Kontrollen vor.

2.3
Dem User werden darüber hinaus die Kontaktaufnahme mit Providern ermöglicht. flymedic stellt hierfür lediglich die Plattform zur Verfügung. Der User kann sich bis zu zehn Provider auswählen und anhand eines vorgefertigten Formulars medizinische Dienstleistungen anfragen. flymedic ist an vertraglichen Verhältnissen zwischen User und Provider nicht beteiligt und nimmt auch auf den Abschluss oder den Inhalt der Verträge in keiner Weise Einfluss.

2.4
Den Usern wird es ermöglicht, nach Inanspruchnahme einer medizinischen Dienstleistung eines Providers anhand vorgegebener Kriterien eine skalierte Bewertung mit null bis fünf Sternen anhand vorgegebener Kriterien (wie z. B. Freundlichkeit des Personals, Zufriedenheit mit dem Provider und der Behandlung) abzugeben. Diese wird auf der Internetplattform im Profil des betreffenden Providers veröffentlicht. Die Bewertungen werden von flymedic nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.

2.5
Auf der Internetplattform werden Foren eingerichtet, die dem Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen den Usern dienen sollen (User-Foren). Durch flymedic findet jedoch keine Kontrolle der Beiträge statt, die rein subjektiv die eigenen Wahrnehmungen, Erfahrungen und Einschätzungen der User widerspiegeln und weder allgemeingültig noch repräsentativ sind. Nur wenn flymedic auf einen rechtlich unzulässigen Beitrag aufmerksam wird bzw. von Dritten aufmerksam gemacht wird, erfolgt die Löschung des betreffenden Beitrags.

2.6
flymedic stellt lediglich im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen einen dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechenden Zugang zu den Profilen und der Kommunikationsplattform zur Verfügung. Dem User ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, eine von Fehlern vollkommen freie Programmierung zu erstellen.

2.7
flymedic ist aus technischen Gründen (Netzunterbrechung, Stromausfall, Erforderlichkeit von Aktualisierungen technischer und inhaltlicher Art etc.) nicht verpflichtet, die Internetseite permanent erreichbar zu halten.

2.8
flymedic ist berechtigt, den Service ganz oder teilweise zu unterbrechen, sofern Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten an den Servern oder anderen technischen Geräten notwendig werden. flymedic wird sich bemühen, Ausfallzeiten und Wartungszeiträume zu anderen Zeiten als Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr (MEZ) zu terminieren und diese so gering wie möglich zu halten.

3.
Unentgeltlichkeit, Aufrechnungsverbot

3.1
Die Nutzung der Online-Dienste von flymedic ist für den User kostenlos.

3.2
Gegen etwaige Zahlungsansprüche von flymedic, insbesondere auf Schadensersatz, kann der User nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

4.
Pflichten und Haftung des Users

4.1
Der User verpflichtet sich, an Provider nur Anfragen für medizinische Dienstleistungen, die seine eigene Person betreffen, zu übermitteln. Es ist untersagt, nicht ernstlich gemeinte oder durch Dritte veranlasste Anfragen zu stellen. Die Anfragen dürfen keine unzutreffenden Angaben enthalten. Im Falle der Zuwiderhandlung haftet der User auf den flymedic hieraus möglicherweise entstehenden Schaden, wenn den User ein Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) trifft. Bestehen Anhaltspunkte für Zuwiderhandlungen, ist flymedic unbeschadet des Rechts zur Kündigung berechtigt, unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen des betreffenden Users dessen Account zeitweilig oder endgültig zu sperren.

4.2
Der User bewertet nur medizinische Dienstleistungen von Providern (siehe Ziffer 2.4), die er selbst in Anspruch genommen hat. Bewertungen für nicht selbst in Anspruch genommene Providerleistungen sind untersagt. Die Bewertung hat möglichst objektiv zu erfolgen, insbesondere hat es der User zu unterlassen, Umstände einfließen zu lassen, die nicht in Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag und dessen Erfüllung durch den Provider stehen.

4.3
Es ist dem User untersagt, Beiträge gleich welcher Art in ein User-Forum (siehe Ziffer 2.5) einzustellen, wenn und soweit darin rechtlich unzulässige Äußerungen, insbesondere solche beleidigender, herabsetzender oder rassistischer Natur, oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte enthalten sind. Der User darf auch keine fremde Identität vortäuschen oder Beiträge auf Veranlassung von Dritten einstellen. Auch die Nutzung von User-Foren zu Werbezwecken ist untersagt. Es ist dem User weiterhin untersagt, unwahre und/oder ehrenrührige Tatsachenbehauptungen aufzustellen. Nur sachlich gehaltene Äußerungen sind gestattet. Untersagt sind schließlich Meinungsäußerungen oder sonstige Aussagen über konkrete Provider oder deren Tätigkeit, die Angabe des Namens oder der Adresse von Providern sowie sonstige Hinweise, die zu deren Identifizierung geeignet sind. Den Usern ist bekannt, dass den Providern Einsicht in die Foren gewährt wird.

4.4
flymedic ist berechtigt, Beiträge mit Inhalten, die nach Ziffer 4.3 unzulässig sind, jederzeit zu löschen und/oder das Account des betreffenden Users unter Berücksichtigung dessen schutzwürdigen Interessen zeitweilig oder endgültig zu sperren. Das Recht zur Kündigung bleibt hiervon unberührt.

4.5
Wird flymedic wegen des Beitrags eines Users, der nach Ziffer 4.3 unzulässig ist, von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen, ist der User verpflichtet, flymedic auf erstes schriftliches Anfordern von bestehenden Verbindlichkeiten Dritter sowie von den Verbindlichkeiten, die flymedic durch eine möglicherweise erforderlich werdende, angemessene Rechtsverteidigung (Gerichts- und Anwaltskosten) entstehen, freizustellen. Der User haftet für Schäden, welche flymedic in solchen Fällen entstehen, soweit der User nicht nachweisen kann, dass ihn kein Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) trifft.

4.6
Der User willigt ein in die dauerhafte Speicherung und Veröffentlichung seiner in User-Foren eingestellten Beiträge.
4.7
Findet der User in einem Forum einen nach Ziffer 4.3 unzulässigen Beitrag auf, ist er gehalten, flymedic darüber unverzüglich zu informieren (per E-Mail an: userforum@flymedic.de).
4.8
Verwendet der User die ihm in einem Forum bekannt gewordenen Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken oder verbindet er mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen, verpflichtet er sich, an flymedic eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

4.9
Der User ist verpflichtet, die Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) sorgfältig und wie Wertgegenstände vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu verwahren. Der User hat sein Passwort in regelmäßigen Zeitabständen zu ändern. Seine persönlichen Zugangsdaten darf der User nur unmittelbar über die offizielle Internetseite von flymedic eingeben.

4.10
Der User ist verpflichtet, seinen Computer durch technische Vorkehrungen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu schützen. Zu diesem Zwecke wird dem User empfohlen, eine tagesaktuelle Antivirus-, Antispyware- und Firewallsoftware einzusetzen sowie regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.

5.
Geltung und Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
5.1
Für das Vertragsverhältnis zwischen flymedic und dem User gelten ausschließlich die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von flymedic. Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ähnlichen Regelungen des Users wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

5.2
flymedic behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem User unter graphischer Hervorhebung der Änderungen per E-Mail spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten übermittelt. Widerspricht der User den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gilt sein Einverständnis mit den Änderungen als erteilt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der User in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert hingewiesen.

6.
Haftung von flymedic

6.1
flymedic haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Ebenfalls unbeschränkt haftet flymedic im Falle einer fahrlässigen Pflichtverletzung, sofern Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind.

6.2
Im Übrigen haftet flymedic bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Um eine solche wesentliche, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdende Pflicht handelt es sich, wenn ihre Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertrauen darf. Der Schadensersatzanspruch des Users im Falle der Verletzung wesentlicher Pflichten aufgrund von einfacher Fahrlässigkeit ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.3
Eine Haftung von flymedic nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen Arglist oder einer Garantie bzw. Zusicherung bleibt unberührt.

6.4
Ziffern 6.1 bis 6.3 gelten auch für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von flymedic.

6.5
flymedic übernimmt für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Providern oder sonstigen Dritten angebotenen Informationen keine Haftung. Dies gilt gleichermaßen für fremde Inhalte von durch Dritte betriebene Internetseiten, auf die flymedic mittels sog. Links verweist.

7.
Laufzeit, Widerruf und Kündigung des Vertrags / Einstellung des Online-Portals

7.1
Der User ist berechtigt, seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gegenüber flymedic zu widerrufen. Die Belehrung über sein Recht zum Widerruf hat der User zur Kenntnis genommen.

7.2
Der User ist berechtigt, jederzeit und ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail den Nutzungsvertrag zu kündigen. Die Kündigung kann auch online – mittels Anklickens eines entsprechenden Felds (“Kündigen des Nutzungsvertrags”) – erfolgen.

7.3
flymedic kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung des User-Accounts bzw. zur Löschung unzulässiger Beiträge eines Users (siehe Ziffern 4.1 und 4.3) bleibt hiervon unberührt.

7.4
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

7.5
Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch flymedic liegt insbesondere vor, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass

a)
der User vorsätzlich nicht ernstlich gemeinte Anfragen an Provider stellt,

b)
der User auf Veranlassung Dritter Anfragen an Provider stellt,

c)
der User in Anfragen vorsätzlich unzutreffende Angaben macht,

d)
der User mit dem Vorsatz zur Schädigung des Providers unzutreffende Bewertungen abgibt oder

e)
der User wiederholt Beiträge in ein User-Forum einstellt, die nach Ziffer 4.3 unzulässig sind, wobei in gravierenden Fällen auch das erstmalige Einstellen eines unzulässigen Beitrags genügt.

7.6
Unbeschadet des Rechts zur Kündigung ist flymedic berechtigt, den Betrieb des Online-Portals ganz oder teilweise einzustellen.

8.
Verjährung

Ansprüche des Users gegen flymedic verjähren in zwei Jahren, soweit sie nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Ziffer 6.2), Arglist, einer Garantie oder Zusicherung beruhen und soweit die Ansprüche keine Schäden wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen und nicht aus dem Produkthaftungsgesetz folgen. Die Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der User von seiner Anspruchsberechtigung Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis verjähren die Ansprüche innerhalb von sieben Jahren von ihrer Entstehung an. Schadensersatzansprüche verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in spätestens 20 Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen den Schaden auslösenden Ereignis an.

9.
Beauftragung Dritter

flymedic ist berechtigt, die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen und diese Personen oder Unternehmen zu diesem Zwecke zu beauftragen.

10.
Datenschutz

10.1
Der User willigt ein in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten, soweit dies zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Neben den Daten, die der User bei der Anmeldung angibt, werden sämtliche Daten, die vom User im Rahmen der Kommunikation mit Providern oder anderen Usern auf der Plattform eingegeben werden, gespeichert. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich zur Ermöglichung der Kommunikation, insbesondere zum Zwecke der Übermittlung von Nachrichten zwischen User und Provider. Der User willigt in die Speicherung seiner IP-Adresse ein, wenn und soweit er Anfragen an Provider stellt oder einen Beitrag in ein User-Forum einstellt. Der User willigt auch in die dauerhafte Speicherung und Veröffentlichung seiner in User-Foren eingestellten Beiträge (siehe bereits Ziffer 4.6) ein.

10.2
Die Verwendung der Daten erfolgt im Einklang mit den deutschen Datenschutzvorschriften. Dem User steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf dieser Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Von der Datenschutzerklärung hat der User Kenntnis genommen.

11.
Rechtswahl, Erfüllungsort
11.1
Das Vertragsverhältnis zwischen flymedic und dem User unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

11.2
Erfüllungsort ist der Sitz von flymedic (Wiesbaden, Deutschland).

12.
Erhaltungsklausel

Ist eine Bestimmung der vorstehenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam oder undurchführbar, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.